Sa

19

Sep

2020

Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2020

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Mi

09

Sep

2020

Zeitungsartikel zum Tierheim

Unsere Pressemitteilung als Bericht in der Stimberg Zeitung vom 09.09.2020.

Di

08

Sep

2020

FDP-Magazin zur Wahl

Unser Magazin zur Wahl ist nun auch zum Download erhältlich:

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Mo

07

Sep

2020

FDP unterstützt das Tierheim

In der Stimberg Zeitung wurde gestern über einen Neubau von Gebäuden für das Tierheim für den Tierschutzverein Oer-Erkenschwick geschrieben. Wir freuen uns, dass es bei diesem Thema nun weiter gehen kann. Bereits im Juli 2019 wurde nämlich nach Antrag der FDP protokolliert:

"Im Rahmen einer Anregung gemäß § 24 GO NW durch den FDP-Stadtverband zum Erhalt der Tierauffangstation soll seitens des Vereines ein Bebauungskonzept vorgelegt werden, dass durch die Verwaltung baufachlich geprüft werden soll. Diese Prüfung wird dann Gegenstand eines Förderantrages, den private Tierschutzorganisationen stellen können. Hierbei wird die Verwaltung den Verein unterstützen. Diese Konzeption liegt allerdings zur Zeit noch nicht vor. Sofortmaßnahmen bezüglich der Gehbehinderung an den Wegen sind kurzfristig durch den Baubetriebshof behoben worden."

 

Zum aktuellen Bericht haben wir eine Pressemitteilung verfasst:

 

FDP sieht die Entwicklungen beim Tierschutzverein optimistisch

 

Die Freien Demokraten Oer-Erkenschwick sind über den Fortgang der Bemühungen um neue Gebäude für den Tierschutzverein optimistisch gestimmt. "Wir sind hocherfreut, dass der Verein jetzt konkrete bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation erarbeitet hat. Das ist schon eine beachtliche Leitung für ein ehrenamtliches Team", erklärt der Vorsitzende des Stadtverbands Dr. Christian Leson. Da auch gleichzeitig eine Kostenschätzung vorliegt, fordert die FDP die Stadtverwaltung auf, die entsprechenden Fördergelder einzuwerben und die Eigenbeteiligung in den nächsten Haushalt einzustellen. Evtl. können durch die Eigenleistung der Stadt bereits vorbereitende Maßnahmen durchgeführt werden. Die Stadt dürfe hier im Sinne des Tierschutzes nicht mehr zögern. "Wenn man bedenkt, dass unser Antrag im Juli 2019 auf der Tagesordnung war, ist die Leidenszeit für die betroffenen Mitarbeiter des Tierschutzvereins leider sehr lang gewesen", so Leson weiter, "aber der mit Hilfe der FDP eingeschlagene Weg führt sicherlich zu einem guten Ende."

Do

03

Sep

2020

Pressemitteilung zur Unterstützung von Carsten Wewers

Nach intensiven Gesprächen: Die Freien Demokraten unterstützen Carsten Wewers

 

Die Freien Demokraten Oer-Erkenschwick unterstützen den Amtsinhaber Carsten Wewers (CDU) bei der anstehenden Bürgermeisterwahl. Diese Entscheidung ist das Ergebnis eines mehrstufigen Auswahlprozesses, bei dem sich alle Mitglieder einbringen konnten.

 

"Da wir keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen geschickt haben, war es uns wichtig, die Kandidaten der anderen Parteien unter die Lupe zu nehmen", sagt FDP-Stadtverbands-vorsitzender Christian Leson. In einem mehrstufigen Auswahlprozess hatten sich die Liberalen daher intensiv mit allen zur Wahl stehenden Bürgermeisterkandidaten beschäftigt. Jeder Kandidat konnte sich schriftlich zu drei Fragen äußern - die Antworten sind in ein Magazin eingeflossen, das in der kommenden Woche in der Stadt verteilt wird und auf unserer Webseite für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar sein wird. Die Mitglieder haben sich beraten und sich schließlich auf eine "Stichwahl" für die beiden Kandidaten Christian Wegner und Carsten Wewers geeinigt.

 

"Bei den folgenden Gesprächen haben wir festgestellt, dass es eigentlich zwei Sieger geben sollte, denn beide Kandidaten haben uns sowohl menschlich als auch in der Schnittmenge der politischen Inhalte überzeugt", so Leson, der sowohl Wewers als auch Wegner in einem Video-Interview befragt hat. Letztendlich hat die FDP die allerdings nicht einstimmige Entscheidung getroffen, den Amtsinhaber in seinem Kurs, den er in den letzten fünf Jahren eingeschlagen hat, zu unterstützen. Leson: "Wir Freie Demokraten befürworten daher eine Wiederwahl von Carsten Wewers. Auf eine gute Zusammenarbeit freuen wir uns natürlich mit beiden Kandidaten."

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Mi

02

Sep

2020

Kandidatenvideos zur BGM-Kandidatur

Sa

29

Aug

2020

Die UBP und wir

SZ vom 29.08.2020
SZ vom 29.08.2020

Die UBP und wir...

eine Geschichte voller Missverständnisse.

Hintergrund: zur Kommunalwahl 2020 stellt die UBP einen eigenen Bürgermeisterkandidaten, so wie sechs andere Parteien auch. Da wir keinen eigenen Kandidaten aufgestellt haben, hatten wir uns überlegt, einen Kurzfragebogen an alle(!) Kandidaten zu versenden, um uns aus den Antworten ein vollständiges Bild machen zu können. Damit wollten wir es unseren Mitgliedern ermöglichen, vielleicht eine Wahlempfehlung auszusprechen. Auch der Kandidat der UBP wurde angeschrieben. Die Antworten der UBP und der anderen Parteien finden Sie übrigens hier:

Antworten der BGM-Kandidaten

Bei der Aufstellung der Kandidaten hat die UBP aber getrickst und ihre Kandidaten bei der Unterschrift auf den Aufstellungsformulare hinters Licht geführt. Und das nicht zum ersten Mal, es war 2014 in einer anderen Stadt im Kreis schon einmal passiert. Einen entsprechenden Kommentar hatte unser Vorsitzender dazu veröffentlicht. Er lautet:

Wir Freie Demokraten finden und fanden die Aktionen der UBP schon immer beschämend. Der Parteiwechsel der beiden UBP-Ratsmitglieder, den wir auch damals entsprechend kommentierten, hatte es schon bewiesen. Da braucht es gar keine neuen Skandale, um den Charakter dieser Partei zu zeigen. Aber auch die seltsamen Kandidatenaufstellungen der AfD (so geschehen in Marl und anderen NRW-Städten) und deren gesichtslose Kandidaten zeigen doch, dass hier dem Bürger kein reiner Wein eingeschenkt wird. Wir halten jedoch die Wählerinnen und Wähler für mündig. Sie sind intelligent genug, um sich aus den Berichten unter anderem in Ihrer Zeitung eine Meinung zu bilden. Die Tatsachen sprechen somit für sich selbst.

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Sa

22

Aug

2020

Bürgermeisterwahl OE 2020

Kandidatencheck
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Sa

22

Aug

2020

Wahlkampf 2020

Wir finden die strikten Vorgaben der Stadt Oer-Erkenschwick was die Plakatierung angeht auch nicht in allen Details gelungen. Trotzdem haben wir uns daran gehalten. Daher betrifft uns die Einziehung von Wahlplakaten auch nicht. Im Sinne der Fairness sollten sich aber alle Parteien an die Vorgaben halten. Wir freuen uns jedenfalls, dass das Ordnungsamt hier durchgegriffen hat. Fair geht vor!

Mo

10

Aug

2020

Nachruf Tasso Schielke

Mit Bestürzung haben wir vom plötzlichen Tod unseres langjährigen Mitglieds Tasso Schielke erfahren. Er war seit mehreren Jahrzehnten fester Bestandteil der FDP Oer-Erkenschwick.

Wir konnten uns immer auf seine Unterstützung verlassen und wenn Hilfe gebraucht wurde, war er stets zur Stelle. Wir drücken den Hinterbliebenen unsere tiefe Anteilnahme aus und wünschen ihnen viel Kraft für die schwere Zeit.

 

Mi

15

Jul

2020

Antwort für "Oer-Erkenschwick erleben"

Obwohl das Werbemagazin "Oer-Erkenschwick erleben" aus der RDN Verlags GmbH es in seiner aktuellen Ausgabe geschafft hat, unsere Antwort auf die eigene Anfrage nicht abzudrucken, möchten wir den Lesern unser Antwortschreiben selbstverständlich gerne zur Verfügung stellen.

Was war passiert?

Auf die Anfrage von "Oer-Erkenschwick erleben" vom 4. Juni nach unseren kommunalpolitischen Schwerpunkten für die kommenden Jahre, haben wir unsere Antwort natürlich gerne am 9. Juni zur Verfügung gestellt. Kurze Zeit später kam jedoch ein Anruf der zuständigen Redakteurin, mit dem Hinweis, dass unsere Antwort leider aus Kürzungsgründen gestrichen werden müsste. Man wolle nur Antworten der bei der letzten Wahl
gewählten Parteien zulassen. Auf unseren Einwand hin, dass wir sehr wohl bei der letzten Wahl mit einem Mandat in den Stadtrat gewählt wurden, musste die Redakteurin zugeben, dass dieses Vorgehen dazu dienen solle, der AfD keinen Platz im Heft einzuräumen und sie uns im Ratsinfosystem übersehen hatte (wir werden dort aufgrund des einen Mandats als
"fraktionslos" geführt). Sie wolle noch einmal bei der Chefredaktion nachfragen.

Wir finden, das war nicht nur schlampig recherchiert, sondern auch feige. Die Presse ist  selbstverständlich frei, ihre Inhalte redaktionell anzupassen. Wir erwarten allerdings einen fairen Umgang miteinander und klare Regeln in der Bereichterstattung.

Daher finden Sie hier unsere Antwort auf die Frage "Die Corona-Krise hat das öffentliche Leben auf den Kopf gestellt und die Städte mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Welches sind vor dem Hintergrund dieser Krisen-Erfahrungen Ihre wichtigsten kommunalpolitischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre?":

Demokratie stärken und Wirtschaft unterstützen
Zunächst gilt mein Beileid allen, die durch die Pandemie liebe Menschen verloren haben. Dieser Verlust ist schrecklich und für die Betroffenen nur schwer zu verkraften. Gleichwohl macht es mir Hoffnung, dass unser Land adäquat reagiert hat und damit viele Tausend Menschenleben retten konnte. Das ist auch unserem Föderalismus zu verdanken: Wir konnten Einschränkungen und Lockerungen dort umsetzen, wo sie angemessen und nötig waren. Unsere Bundesrepublik fußt auf den Kommunen - deshalb setze ich mich intensiv dafür ein, jetzt die Wirtschaft vor Ort zu unterstützen, die Gesundheitsvorsorge zu intensivieren, Notfallpläne aktuell zu halten und unsere Demokratie gegen die Bedrohungen zu schützen, die von den politischen Rändern ausgehen. So können wir gestärkt aus der Krise gehen.

Für die FDP OE, Dr. Christian Leson

Mi

01

Apr

2020

Corona-Dank an Bürgermeister

Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
lieber Carsten,


die aktuelle Pandemie des Corona-Virus ist für alle Menschen weltweit zu einer großen Herausforderung geworden.

 

Auch in Oer-Erkenschwick gibt es viel zu organisieren, zu entscheiden und zu informieren. Finanzielle Hilfen für Gewerbetreibende sind inzwischen von Land und Bund möglich geworden und werden auch zahlreich abgerufen. Wir möchten Ihnen für Ihren geleisteten Einsatz in diesen schwierigen Zeiten danken, der über das normale Pensum eines amtierenden Bürgermeisters hinausgeht. Bitte sprechen Sie auch Ihren Mitarbeitern in der Verwaltung unseren Dank und unsere Wertschätzung aus.

 

Anfrage bzgl. möglicher finanzieller Hilfen des Landes für Städte und Gemeinden


Gleichzeitig möchten wir Sie bitten, uns zu informieren, ob es bereits Hilfen auf Landesebene für die Kommunen in NRW gibt. Unserer Stadt drohen Gewerbesteuerausfälle, Mindereinnahmen bei Gebühren wie Kita oder Ganztagsbetreuung und Mehrausgaben im Bereich der Soziallasten. Hier sehen wir das Land NRW in der Pflicht für Maßnahmen zu sorgen, damit die Kommunen in NRW und letztendlich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nicht über Gebühr belastet werden und die Kosten solidarisch verteilt werden. Wir würden es daher begrüßen, wenn Sie ggf. über den Landrat des Kreises eine entsprechende Anfrage an die Landesregierung stellen würden, ob bereits Maßnahmen in Planung sind und uns darüber informieren könnten. Wir können uns z.B. eine Verlängerung oder Stundung des Stärkungspaktgesetzes, Übernahme von Sozialkosten oder Änderungen im Bereich des kommunalen Finanzausgleichs vorstellen.


Bitte helfen Sie den Bürgerinnen und Bürgern von Oer-Erkenschwick, die Folgen dieser Krise erträglich zu machen. Wir Freien Demokraten sind zuversichtlich, dass Ihnen das gelingt. Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie sowie allen städtischen Mitarbeitern und deren Familien, dass sie die nächsten Wochen gesund bleiben und zuversichtlich in die Zukunft blicken können.

 

Mit liberalen Grüßen

 

Christian Leson für den FDP Stadtverband Oer-Erkenschwick

Di

18

Feb

2020

Stadtparteitag 2020

Lebendige Diskussion, Blick nach vorn

Bei unserem Stadtparteitag sprachen die Mitglieder dem Vorstand erneut ihr Vertrauen aus – wir, die Freien Demokraten, gehen damit gestärkt in den anstehenden Kommunalwahlkampf.

 

Der Stadtverbandsvorsitzende Christian Leson gab einen Rückblick auf das politische Jahr 2019, in dem wir uns u. a. für einen Neubau des Tierheims stark gemacht hatten, bei der Stadt kritisch die zahlreichen Baumfällungen hinterfragt und uns gegen eine Bebauung des Stadtparks positioniert hatten. Leson zeigte auch klare Kante hinsichtlich möglicher Folgen der Thüringen-Wahl: „Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD wird es mit uns nicht geben.“

Später diskutierten die Mitglieder konstruktiv zahlreiche Themen: Es ging um die richtige Vorgehensweise im Kommunalwahlkampf, das verstärkte Einbinden junger Menschen, die Kommunikation im Netz und mehr.

Die Wahlergebnisse im Detail:

  • Vorsitzender: Christian Leson
  • Stellvertretende Vorsitzende: Jens Artschwager und Heinz-Jürgen Konodaj
  • Schatzmeister: Lasse Penning
  • Beisitzer: Marcel Bachet

 Weil sich die städtische Meldung über den Zuschnitt der Wahlbezirke verzögert hatte, vertagten die Freien Demokraten die Listenwahl. Diese wird voraussichtlich Mitte/Ende März nachgeholt. Eine Ankündigung folgt.

Fr

14

Feb

2020

Enladung zum politischen Aschermittwoch

Einladung zum politischen Aschermittwoch der FDP Ruhr
Einladung zum politischen Aschermittwoch der FDP Ruhr

Mi

08

Jan

2020

Antwort auf FDP-Anfrage zu Westfleisch

Die Genehmigung der Firma Westfleisch in Oer-Erkenschwick die Schlachtzahlen für Schweine zu erhöhen, liegt schon einige Zeit zurück.

Wir haben daher über die Kreistagsfraktion der FDP im Kreis Recklinghausen mal bei der zuständigen Aufsichtsbehörde nachgefragt, wie weit denn die Verbesserungsmaßnahmen gekommen sind. Nur diese Verbesserungsmaßnahmen waren nämlich der Grund, warum der Antrag überhaupt genehmigt wurde. Die Aufsicht hat hier die Kreisverwaltung. Sie muss als untere Immissionsschutzbehörde die Einhaltung der Immissionen (Geruch, Lärm, Abwasser, Verkehr) überprüfen.

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Mi

01

Jan

2020

Frohes neues Jahr

Die Freien Demokraten wünschen ein frohes neues Jahr 2020!


Viel Glück, Erfolg und Gesundheit!