Willkommen bei der FDP Oer-Erkenschwick

Mi

01

Apr

2020

Corona-Dank an Bürgermeister

Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
lieber Carsten,


die aktuelle Pandemie des Corona-Virus ist für alle Menschen weltweit zu einer großen Herausforderung geworden.

 

Auch in Oer-Erkenschwick gibt es viel zu organisieren, zu entscheiden und zu informieren. Finanzielle Hilfen für Gewerbetreibende sind inzwischen von Land und Bund möglich geworden und werden auch zahlreich abgerufen. Wir möchten Ihnen für Ihren geleisteten Einsatz in diesen schwierigen Zeiten danken, der über das normale Pensum eines amtierenden Bürgermeisters hinausgeht. Bitte sprechen Sie auch Ihren Mitarbeitern in der Verwaltung unseren Dank und unsere Wertschätzung aus.

 

Anfrage bzgl. möglicher finanzieller Hilfen des Landes für Städte und Gemeinden


Gleichzeitig möchten wir Sie bitten, uns zu informieren, ob es bereits Hilfen auf Landesebene für die Kommunen in NRW gibt. Unserer Stadt drohen Gewerbesteuerausfälle, Mindereinnahmen bei Gebühren wie Kita oder Ganztagsbetreuung und Mehrausgaben im Bereich der Soziallasten. Hier sehen wir das Land NRW in der Pflicht für Maßnahmen zu sorgen, damit die Kommunen in NRW und letztendlich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nicht über Gebühr belastet werden und die Kosten solidarisch verteilt werden. Wir würden es daher begrüßen, wenn Sie ggf. über den Landrat des Kreises eine entsprechende Anfrage an die Landesregierung stellen würden, ob bereits Maßnahmen in Planung sind und uns darüber informieren könnten. Wir können uns z.B. eine Verlängerung oder Stundung des Stärkungspaktgesetzes, Übernahme von Sozialkosten oder Änderungen im Bereich des kommunalen Finanzausgleichs vorstellen.


Bitte helfen Sie den Bürgerinnen und Bürgern von Oer-Erkenschwick, die Folgen dieser Krise erträglich zu machen. Wir Freien Demokraten sind zuversichtlich, dass Ihnen das gelingt. Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie sowie allen städtischen Mitarbeitern und deren Familien, dass sie die nächsten Wochen gesund bleiben und zuversichtlich in die Zukunft blicken können.

 

Mit liberalen Grüßen

 

Christian Leson für den FDP Stadtverband Oer-Erkenschwick

Di

18

Feb

2020

Stadtparteitag 2020

Lebendige Diskussion, Blick nach vorn

Bei unserem Stadtparteitag sprachen die Mitglieder dem Vorstand erneut ihr Vertrauen aus – wir, die Freien Demokraten, gehen damit gestärkt in den anstehenden Kommunalwahlkampf.

 

Der Stadtverbandsvorsitzende Christian Leson gab einen Rückblick auf das politische Jahr 2019, in dem wir uns u. a. für einen Neubau des Tierheims stark gemacht hatten, bei der Stadt kritisch die zahlreichen Baumfällungen hinterfragt und uns gegen eine Bebauung des Stadtparks positioniert hatten. Leson zeigte auch klare Kante hinsichtlich möglicher Folgen der Thüringen-Wahl: „Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD wird es mit uns nicht geben.“

Später diskutierten die Mitglieder konstruktiv zahlreiche Themen: Es ging um die richtige Vorgehensweise im Kommunalwahlkampf, das verstärkte Einbinden junger Menschen, die Kommunikation im Netz und mehr.

Die Wahlergebnisse im Detail:

  • Vorsitzender: Christian Leson
  • Stellvertretende Vorsitzende: Jens Artschwager und Heinz-Jürgen Konodaj
  • Schatzmeister: Lasse Penning
  • Beisitzer: Marcel Bachet

 Weil sich die städtische Meldung über den Zuschnitt der Wahlbezirke verzögert hatte, vertagten die Freien Demokraten die Listenwahl. Diese wird voraussichtlich Mitte/Ende März nachgeholt. Eine Ankündigung folgt.

Fr

14

Feb

2020

Enladung zum politischen Aschermittwoch

Einladung zum politischen Aschermittwoch der FDP Ruhr
Einladung zum politischen Aschermittwoch der FDP Ruhr

Mi

08

Jan

2020

Antwort auf FDP-Anfrage zu Westfleisch

Die Genehmigung der Firma Westfleisch in Oer-Erkenschwick die Schlachtzahlen für Schweine zu erhöhen, liegt schon einige Zeit zurück.

Wir haben daher über die Kreistagsfraktion der FDP im Kreis Recklinghausen mal bei der zuständigen Aufsichtsbehörde nachgefragt, wie weit denn die Verbesserungsmaßnahmen gekommen sind. Nur diese Verbesserungsmaßnahmen waren nämlich der Grund, warum der Antrag überhaupt genehmigt wurde. Die Aufsicht hat hier die Kreisverwaltung. Sie muss als untere Immissionsschutzbehörde die Einhaltung der Immissionen (Geruch, Lärm, Abwasser, Verkehr) überprüfen.

mehr lesen