Willkommen bei der FDP Oer-Erkenschwick

Fr

13

Apr

2018

Integrationspauschale für OE

Symbolbild von stockata.de
Symbolbild von stockata.de

Gestern gab es erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf: die Summe der Auszahlungen aus der Integrationspauschale des Landes NRW an die Kommunen sind bekannt gegeben worden.

Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung:

 

FDP Oer-Erkenschwick: Landesregierung stellt 100 Millionen Euro für Integration zur Verfügung

 

Stadtverbandsvorsitzender Leson: „Weiterleitung der Integrationspauschale ist eine wichtige Entlastung für Oer-Erkenschwick"

 

FDP Stadtverbandsvorsitzender Christian Leson begrüßt die Neuregelung des Gesetzes: „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten hat und Oer-Erkenschwick bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützt. Die Zuweisungen in Höhe von rund 164.000 sind für Oer-Erkenschwick wichtig, um die bereits geleisteten großen Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen fortführen zu können. Wir sehen diese finanzielle Entlastung auch als Anerkennung unserer Bemühungen unter anderem im Arbeitskreis Asyl/Integration. So kann dieser Betrag sicherlich auch dazu eingesetzt werden, die Stelle des zweiten Sozialarbeiters im Haushalt fortzuschreiben.“

 

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gebilligt und damit die Weiterleitung von 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale an die Kommunen beschlossen. Die Mittel sollen anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage berechnet werden.

 

Insgesamt liegen die Zuweisungen des Landes für Flüchtlinge an die Kommunen in 2018 bei rund 1,6 Milliarden Euro. Die nun beschlossenen zusätzlichen 100 Millionen Euro stammen aus dem vom Bund angekündigten Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds.

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Do

05

Apr

2018

Westfleischerweiterung - was passiert in Sachen Verkehr?

Bereits bei dem Erörterungstermin zur Erweiterung des Schlachtbetriebs der Westfleisch GmbH am 16.1.2018 im Kreishaus in Recklinghausen wurde folgendes ins Protokoll aufgenommen:

Die Verkehrslärmschutzverordnung. bezieht sich aber nur auf öffentliche Verkehrsflächen in einem Abstand von bis zu 500 Metern vom Betriebsgrundstück. Weiter entfernt liegende Problembereiche, z.B. der angesprochene verkehrsproblematische Kreuzungsbereich auf dem Stadtgebiet Datteln oder eine mögliche Erhöhung von Luftschadstoffen (NOX, Feinstaub, Dieselruß) durch den Zusatzverkehr sind zwar möglich, können aber in diesem Genehmigungsverfahren nicht geregelt werden, da dies nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist. Um außerhalb dieses Verfahrens hierzu Lösungen zu finden, werden mit dem Kreis Recklinghausen, den betroffenen Städten und dem Straßenbaulastträger in dieser Angelegenheit Gespräche geführt.
(Seite 11, Protokoll des Erörterungstermins)

Übersetzt soll das heißen, die Städte und der Kreis sollten mit Straßen.NRW (für viele der umliegenden Verkehrswege des LKW-Verkehrs der Baulastträger) Lösungen finden, um mögliche Nachteile der Anwohner zu minimieren.

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Do

29

Mär

2018

Gesundheits- und Bildungsbericht im Ausschuss

Wir freuen uns, dass die Schulverwaltung der Stadt Oer-Erkenschwick unsere Anregung aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales aufgenommen hat und zur nächsten Sitzung am 17.4. Frau Dr. Wadenpohl nach Oer-Erkenschwick eingeladen hat.
Frau Dr. Wadenpohl wird dann den von ihr aufgestellten integrierten Gesundheits- und Bildungsbericht 2017 detailliert für Oer-Erkenschwick vorstellen. Der Bericht beleuchtet teilweise Straßenzug scharf die Situation von Bildung und Gesundheit bei Jugendlichen. Je mehr Informationen wir über die Strukturen in unserer Stadt haben, desto besser können wir Schulpolitik gestalten.
Frau Dr. Wadenpohl ist übrigens gerne bereit, ihren Bericht auch in anderen Städten vorzustellen. Vielleicht wird dann durch diesen Bericht auch aufgezeigt, dass Handlungsvorschläge für Verbesserungen nötig werden.

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Di

27

Mär

2018

Frohe Ostern