Willkommen bei der FDP Oer-Erkenschwick

Do

11

Okt

2018

Talentschule: Schulen aus OE sollten sich bewerben

Die FDP Oer-Erkenschwick setzt sich dafür ein, dass sich auch Schulen aus OE als sogenannte "Talentschulen" beim NRW Ministerium für Schule und Bildung bewerben.

Das Ministerium hat hierzu eine übersichtliche Seite ins Netz gestellt, auf der alle nötigen Infromationen aufgelistet werden.

Jetzt müssen Schule, Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen, um die Bewerbung möglichst zügig auf den Weg zu bringen. Die Bewerbungsfrist endet am 7. Dezember!

Klar ist: wer sich bewirbt, kann scheitern, aber wer sich gar nicht erst bewirbt, ist schon gescheitert.

Fr

28

Sep

2018

Diskussion zum Polizeigesetz NRW

Marc Lürbke, MdL
Marc Lürbke, MdL

Recklinghausen/Oer-Erkenschwick

Ein Diskussionsabend über das neue Polizeigesetz NRW fand am 27.9. in der Stadthalle der Stadt Oer-Erkenschwick statt. Der Entwurf des Gesetzes wird seit geraumer Zeit zwischen CDU und FDP in Düsseldorf verhandelt.

Im Rahmen des jüngsten Kreishauptausschusses des FDP Kreisverbands Recklinghausen berichtete nun der innenpolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion NRW Marc Lürbke (MdL) über den Stand der Verhandlungen und die Notwendigkeit des Gesetzes.

Lürbke, der direkt an den Verhandlungen über das neue Gesetz beteiligt ist, sprach über Details und die Anforderungen, das bisherige Gesetz an die aktuellen Gefahren unserer Zeit anzupassen. Gerade der FDP gehe es hierbei um einen Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheit der Bürger in NRW. Die Polizei solle in der Lage sein, sich den heutigen Risiken stellen zu können, ohne die Verfassungsrechte der Menschen dieses Landes einschränken zu müssen.

"Die jetzige Landesregierung hat schon viel für eine moderne Ausstattung und Arbeitsentlastung der Polizeikräfte unseres Landes getan", so Lürbke. Dies werde auch von den Polizisten anerkannt. Um aber auch in Zeiten von Terrorgefahr und organisierter Clankriminalität dauerhaft schlagkräftig zu bleiben, müsse jetzt das Gesetz modernisiert und mit zeitgemäßen Methoden verbessert werden. Da allerdings viele Bürger einen "Freifahrtschein" für die Polizei befürchteten, setze die FDP viel daran, die Befugnisse der Beamten nur anlassbezogen und oft auch unter Richtervorbehalt zu erweitern. NRW wolle hier, anders als Bayern, mit Augenmaß vorgehen.

 

Das Gesetz wird momentan noch in der Koalition beraten und soll gegen Jahresende dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden.

Mi

19

Sep

2018

Veranstaltung zum neuen Polizeigesetz NRW

Der FDP Kreisverband Recklinghausen lädt alle Interessierten ein, gemeinsam mit dem innenpolitischen Sprecher der FDP Fraktion im Landtag NRW Marc Lürbke und Vertretern der GdP Kreisgruppe Recklinghausen über das neue Polizeigesetz in NRW zu diskutieren.

 

  • Wann: am 27.9.2018 um 19:30 Uhr
  • Wo: Foyer der Stadthalle Oer-Erkenschwick, Berliner Platz 14, 45739 Oer-Erkenschwick

 

Gäste sind herzlich willkommen.

Einladung KHA Lürbke.pdf
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Di

18

Sep

2018

Stellungnahme zum Aus der SPD für den Kreishausneubau

Die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag Recklinghausen hat eine Stellungnahme über das Aus der SPD zum geplanten Neubau des Kreishauses veröffentlicht.

Wir stehen zu unseren Entscheidungen, auch wenn sie unbequerm sind.