Willkommen bei der FDP Oer-Erkenschwick

Sa

04

Aug

2018

Umfrage der EU zur Zeitumstellung

Sie waren schon immer der Meinung, die da oben in Brüssel entscheiden alles alleine? Jetzt mitmachen bei der Frage zur Zeitumstellung:

Mi

30

Mai

2018

Kreishaussanierung

Ratsherr M. Witthus, Fraktionsmitglied C. Leson
Ratsherr M. Witthus, Fraktionsmitglied C. Leson

Gestern Abend konnte die FDP Oer-Erkenschwick auf Einladung der FDP Kreistagsfraktion an einer Informationsveranstaltung zum Thema "Sanierung des Kreishauses" teilnehmen. Die Verwaltung stellte die Ergebnisse intensiver Berechnungen, Planungen und Gespräche vor.

Es wird erwartet, dass der Kreistag am 4.6. eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses fällt. Unsere Fraktion war bereits 2015 für die Variante eines Neubaus, aus unserer Sicht die wirtschaftlichste Lösung. Leider liegt im Kreishaus so viel im Argen, weil in den letzten 35 Jahren viel zu wenig investiert wurde, so dass man heute nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand zu einer auch in Zukunft tragfähigen Lösung kommt.

Alles deutet darauf hin, dass auch andere Fraktionen sich unserer Meinung anschließen werden, so dass die jahrelange Hängepartie ein Ende haben könnte. Handlungsbedarf ist nicht nur aus brandschutztechnischer Sicht dringend geboten!

mehr lesen

Fr

27

Apr

2018

Unterstützung für hiesige Schulen

Unterstützung für hiesige Schulen zugesagt: FDP-Stadtverband tauscht sich mit Schulministerin aus

 

Am Rande eines Landtagsbesuchs in Düsseldorf haben gestern der Vorsitzende der FDP Oer-Erkenschwick Christian Leson und sein Stellvertreter Heinz-Jürgen Konodaj mit Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) über die aktuellen Entwicklungen der Schulpolitik in NRW  gesprochen.

Die Schulsozialarbeit wird demnach auf langfristig tragfähige Füße gestellt, fast jede Schule in NRW soll mit zumindest einer Stelle in der Schulsozialarbeit versorgt werden. Das Anliegen aus dem Kreis Recklinghausen stieß auf offene Ohren. In den nächsten Jahren werden 1.200 Schulsozialarbeiter dauerhaft neu eingestellt, um dann mit gut 1.800 Sozialarbeitern an den Schulen in NRW die schulische Arbeit zu unterstützen.

Auch eine Überarbeitung der Lehrpläne stehe beim bevorstehenden Wechsel zurück zu G9 an, so dass es kein "altes G9 geben werde", so Gebauer. Allerdings werde es mindestens die ganze Legislaturperiode dauern, um das durch Rot-Grün angerichtete Chaos aufzuarbeiten, führte Staatssekretär Mathias Richter aus. Es werde Zeit, der Wissensvermittlung wieder einen höheren Stellenwert einzuräumen und die schulischen Anforderungen zu überprüfen. Leistung müsse sich wieder lohnen, sagte dazu der Staatssekretär.

Eine Bitte hatte Leson aus Oer-Erkenschwick mitgebracht: "Lassen Sie die Kommunen mit der Digitalisierung nicht alleine. Es reicht nicht aus, jede Schule mit Technik vollzustopfen, die zunehmend komplexer wird. Es muss auch Personal vorhanden sein, um diese zu managen." Ministerin Gebauer versicherte, dass das Schulministerium dies bereits im Blick habe und an einer dauerhaften Lösung gearbeitet werde.

Fr

13

Apr

2018

Integrationspauschale für OE

Symbolbild von stockata.de
Symbolbild von stockata.de

Gestern gab es erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf: die Summe der Auszahlungen aus der Integrationspauschale des Landes NRW an die Kommunen sind bekannt gegeben worden.

Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung:

 

FDP Oer-Erkenschwick: Landesregierung stellt 100 Millionen Euro für Integration zur Verfügung

 

Stadtverbandsvorsitzender Leson: „Weiterleitung der Integrationspauschale ist eine wichtige Entlastung für Oer-Erkenschwick"

 

FDP Stadtverbandsvorsitzender Christian Leson begrüßt die Neuregelung des Gesetzes: „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten hat und Oer-Erkenschwick bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützt. Die Zuweisungen in Höhe von rund 164.000 sind für Oer-Erkenschwick wichtig, um die bereits geleisteten großen Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen fortführen zu können. Wir sehen diese finanzielle Entlastung auch als Anerkennung unserer Bemühungen unter anderem im Arbeitskreis Asyl/Integration. So kann dieser Betrag sicherlich auch dazu eingesetzt werden, die Stelle des zweiten Sozialarbeiters im Haushalt fortzuschreiben.“

 

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gebilligt und damit die Weiterleitung von 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale an die Kommunen beschlossen. Die Mittel sollen anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage berechnet werden.

 

Insgesamt liegen die Zuweisungen des Landes für Flüchtlinge an die Kommunen in 2018 bei rund 1,6 Milliarden Euro. Die nun beschlossenen zusätzlichen 100 Millionen Euro stammen aus dem vom Bund angekündigten Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds.

mehr lesen