Willkommen bei der FDP Oer-Erkenschwick

Fr

27

Apr

2018

Unterstützung für hiesige Schulen

Unterstützung für hiesige Schulen zugesagt: FDP-Stadtverband tauscht sich mit Schulministerin aus

 

Am Rande eines Landtagsbesuchs in Düsseldorf haben gestern der Vorsitzende der FDP Oer-Erkenschwick Christian Leson und sein Stellvertreter Heinz-Jürgen Konodaj mit Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) über die aktuellen Entwicklungen der Schulpolitik in NRW  gesprochen.

Die Schulsozialarbeit wird demnach auf langfristig tragfähige Füße gestellt, fast jede Schule in NRW soll mit zumindest einer Stelle in der Schulsozialarbeit versorgt werden. Das Anliegen aus dem Kreis Recklinghausen stieß auf offene Ohren. In den nächsten Jahren werden 1.200 Schulsozialarbeiter dauerhaft neu eingestellt, um dann mit gut 1.800 Sozialarbeitern an den Schulen in NRW die schulische Arbeit zu unterstützen.

Auch eine Überarbeitung der Lehrpläne stehe beim bevorstehenden Wechsel zurück zu G9 an, so dass es kein "altes G9 geben werde", so Gebauer. Allerdings werde es mindestens die ganze Legislaturperiode dauern, um das durch Rot-Grün angerichtete Chaos aufzuarbeiten, führte Staatssekretär Mathias Richter aus. Es werde Zeit, der Wissensvermittlung wieder einen höheren Stellenwert einzuräumen und die schulischen Anforderungen zu überprüfen. Leistung müsse sich wieder lohnen, sagte dazu der Staatssekretär.

Eine Bitte hatte Leson aus Oer-Erkenschwick mitgebracht: "Lassen Sie die Kommunen mit der Digitalisierung nicht alleine. Es reicht nicht aus, jede Schule mit Technik vollzustopfen, die zunehmend komplexer wird. Es muss auch Personal vorhanden sein, um diese zu managen." Ministerin Gebauer versicherte, dass das Schulministerium dies bereits im Blick habe und an einer dauerhaften Lösung gearbeitet werde.

Fr

13

Apr

2018

Integrationspauschale für OE

Symbolbild von stockata.de
Symbolbild von stockata.de

Gestern gab es erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf: die Summe der Auszahlungen aus der Integrationspauschale des Landes NRW an die Kommunen sind bekannt gegeben worden.

Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung:

 

FDP Oer-Erkenschwick: Landesregierung stellt 100 Millionen Euro für Integration zur Verfügung

 

Stadtverbandsvorsitzender Leson: „Weiterleitung der Integrationspauschale ist eine wichtige Entlastung für Oer-Erkenschwick"

 

FDP Stadtverbandsvorsitzender Christian Leson begrüßt die Neuregelung des Gesetzes: „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten hat und Oer-Erkenschwick bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützt. Die Zuweisungen in Höhe von rund 164.000 sind für Oer-Erkenschwick wichtig, um die bereits geleisteten großen Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen fortführen zu können. Wir sehen diese finanzielle Entlastung auch als Anerkennung unserer Bemühungen unter anderem im Arbeitskreis Asyl/Integration. So kann dieser Betrag sicherlich auch dazu eingesetzt werden, die Stelle des zweiten Sozialarbeiters im Haushalt fortzuschreiben.“

 

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gebilligt und damit die Weiterleitung von 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale an die Kommunen beschlossen. Die Mittel sollen anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage berechnet werden.

 

Insgesamt liegen die Zuweisungen des Landes für Flüchtlinge an die Kommunen in 2018 bei rund 1,6 Milliarden Euro. Die nun beschlossenen zusätzlichen 100 Millionen Euro stammen aus dem vom Bund angekündigten Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds.

mehr lesen

Do

05

Apr

2018

Westfleischerweiterung - was passiert in Sachen Verkehr?

Bereits bei dem Erörterungstermin zur Erweiterung des Schlachtbetriebs der Westfleisch GmbH am 16.1.2018 im Kreishaus in Recklinghausen wurde folgendes ins Protokoll aufgenommen:

Die Verkehrslärmschutzverordnung. bezieht sich aber nur auf öffentliche Verkehrsflächen in einem Abstand von bis zu 500 Metern vom Betriebsgrundstück. Weiter entfernt liegende Problembereiche, z.B. der angesprochene verkehrsproblematische Kreuzungsbereich auf dem Stadtgebiet Datteln oder eine mögliche Erhöhung von Luftschadstoffen (NOX, Feinstaub, Dieselruß) durch den Zusatzverkehr sind zwar möglich, können aber in diesem Genehmigungsverfahren nicht geregelt werden, da dies nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist. Um außerhalb dieses Verfahrens hierzu Lösungen zu finden, werden mit dem Kreis Recklinghausen, den betroffenen Städten und dem Straßenbaulastträger in dieser Angelegenheit Gespräche geführt.
(Seite 11, Protokoll des Erörterungstermins)

Übersetzt soll das heißen, die Städte und der Kreis sollten mit Straßen.NRW (für viele der umliegenden Verkehrswege des LKW-Verkehrs der Baulastträger) Lösungen finden, um mögliche Nachteile der Anwohner zu minimieren.

mehr lesen

Do

29

Mär

2018

Gesundheits- und Bildungsbericht im Ausschuss

Wir freuen uns, dass die Schulverwaltung der Stadt Oer-Erkenschwick unsere Anregung aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales aufgenommen hat und zur nächsten Sitzung am 17.4. Frau Dr. Wadenpohl nach Oer-Erkenschwick eingeladen hat.
Frau Dr. Wadenpohl wird dann den von ihr aufgestellten integrierten Gesundheits- und Bildungsbericht 2017 detailliert für Oer-Erkenschwick vorstellen. Der Bericht beleuchtet teilweise Straßenzug scharf die Situation von Bildung und Gesundheit bei Jugendlichen. Je mehr Informationen wir über die Strukturen in unserer Stadt haben, desto besser können wir Schulpolitik gestalten.
Frau Dr. Wadenpohl ist übrigens gerne bereit, ihren Bericht auch in anderen Städten vorzustellen. Vielleicht wird dann durch diesen Bericht auch aufgezeigt, dass Handlungsvorschläge für Verbesserungen nötig werden.

mehr lesen