Obwohl das Werbemagazin "Oer-Erkenschwick erleben" aus der RDN Verlags GmbH es in seiner aktuellen Ausgabe geschafft hat, unsere Antwort auf die eigene Anfrage nicht abzudrucken,
möchten wir den Lesern unser Antwortschreiben selbstverständlich gerne zur Verfügung stellen.
Was war passiert?
Auf die Anfrage von "Oer-Erkenschwick erleben" vom 4. Juni nach unseren kommunalpolitischen Schwerpunkten für die kommenden Jahre, haben wir unsere Antwort natürlich gerne am 9. Juni zur
Verfügung gestellt. Kurze Zeit später kam jedoch ein Anruf der zuständigen Redakteurin, mit dem Hinweis, dass unsere Antwort leider aus Kürzungsgründen gestrichen werden müsste. Man wolle nur
Antworten der bei der letzten Wahl
gewählten Parteien zulassen. Auf unseren Einwand hin, dass wir sehr wohl bei der letzten Wahl mit einem Mandat in den Stadtrat gewählt wurden, musste die Redakteurin zugeben, dass dieses Vorgehen
dazu dienen solle, der AfD keinen Platz im Heft einzuräumen und sie uns im Ratsinfosystem übersehen hatte (wir werden dort aufgrund des einen Mandats als
"fraktionslos" geführt). Sie wolle noch einmal bei der Chefredaktion nachfragen.
Wir finden, das war nicht nur schlampig recherchiert, sondern auch feige. Die Presse ist selbstverständlich frei, ihre Inhalte redaktionell anzupassen. Wir erwarten allerdings einen fairen
Umgang miteinander und klare Regeln in der Bereichterstattung.
Daher finden Sie hier unsere Antwort auf die Frage "Die Corona-Krise hat das öffentliche Leben auf den Kopf gestellt und die Städte mit neuen Herausforderungen konfrontiert.
Welches sind vor dem Hintergrund dieser Krisen-Erfahrungen Ihre wichtigsten kommunalpolitischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre?":
Demokratie stärken und Wirtschaft unterstützen
Zunächst gilt mein Beileid allen, die durch die Pandemie liebe Menschen verloren haben. Dieser Verlust ist schrecklich und für die Betroffenen nur schwer zu verkraften. Gleichwohl macht es mir
Hoffnung, dass unser Land adäquat reagiert hat und damit viele Tausend Menschenleben retten konnte. Das ist auch unserem Föderalismus zu verdanken: Wir konnten Einschränkungen und Lockerungen
dort umsetzen, wo sie angemessen und nötig waren. Unsere Bundesrepublik fußt auf den Kommunen - deshalb setze ich mich intensiv dafür ein, jetzt die Wirtschaft vor Ort zu unterstützen, die
Gesundheitsvorsorge zu intensivieren, Notfallpläne aktuell zu halten und unsere Demokratie gegen die Bedrohungen zu schützen, die von den politischen Rändern ausgehen. So können wir gestärkt aus
der Krise gehen.
Für die FDP OE, Dr. Christian Leson