Das Gfg 2017, ein Grund zum Jubeln für Oer-Erkenschwick... könnte man meinen.
Denn das Ministerium für Inneres und Kommunales hat gestern die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz
(Gfg) 2017 veröffentlicht. Es soll im Dezember verabschiedet werden. Das Gfg regelt die Zuweisungen des Landes NRW an seine Städte und Gemeinden und damit den kommunalen
Finanzausgleich.
Die Gesamtsumme ist insgesamt 2,54 % höher als im Vorjahr und im Bezug auf die veröffentlichten Zahlen von Juli 2016
um ca. 86 Millionen Euro angestiegen. Die steigenden Steuereinnahmen sind für diesen positiven Zuwachs verantwortlich. (Angabe des Innenminsteriums)
Wenn man sich nun die Zahlen für Oer-Erkenschwick anschaut, kann man feststellen, dass die Zuweisungen um rund 1,6 Mio. € wachsen. Dies ist ein Zuwachs von 7,2%. Allerdings hat Oer-Erkenschwick natürlich auch höhere Ausgaben, z.B. durch höhere Tarifabschlüsse o.ä. so dass der Kämmerer das Geld sicher gut gebrauchen kann. ABER....
da macht uns eine Zahl wirklich stutzig: das Ministerium rechnet mit einer sinkenden Steuerkraft in Oer-Erkenschwick! Während (fast) alle anderen kreisangehörigen Städte wirtschaftlich zulegen und höhere Einnahmen verbuchen können, sinken in OE die Steuereinnahmen. Und das in Zeiten wachsender Wirtschaft und sprudelnder bundesdeutscher Steuereinnahmen.
Wa läuft bei uns falsch? Kann uns das mal jemand erklären?
Wie so oft, landet OE auf einem der letzten Plätze... peinlich, peinlich
Hier die Übersicht für alle Kommunen in NRW:
