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Willkommen auf der Website der FDP Oer-Erkenschwick!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie herzlich auf der Internetseite des FDP - Stadtverbandes Oer-Erkenschwick. Sie finden hier die aktuellen Themen aus Stadt, Land und Bund. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern auf unseren Seiten. Sofern Sie Anregungen, gleich welcher Art haben, kontaktieren Sie uns bitte.


Ihr 

Peter Fechner

FDP - Stadtverbandsvorsitzender

Flächennutzungsplan liegt noch im Rathaus aus

Die FDP erinnert daran, dass der Flächennutzungsplan der Stadt von den Bürgern eingesehen werden kann. 
Vom 04.01.2012 bis zum 08.02.2012 haben die Bürger die Möglichkeit, den Planentwurf inklusive der Begründung und der bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen bei der Verwaltung einzusehen und Stellung zu nehmen. Im Zimmer 1.306 des Rathauses ist der Plan zu jedermanns Einsicht während der üblichen Öffnungszeiten bereitgehalten.

Äußerungen zum Planentwurf also Stellungnahmen können der Verwaltung während des o. a. Zeitraums schriftlich zugeleitet werden oder vor Ort zur Niederschrift gegeben werden. Im Internet kann man auf den Seiten der Stadt unter „Stadtplanung“ den Plan auch aufrufen und alle Details lesen.  

Nach Meinung des Fraktionsvorsitzenden der FDP, Manfred Witthus, sollten möglichst viele Bürger dort Einblick nehmen, um nicht von geplanten Veränderungen in der Stadt und in Ihrem direkten Umfeld überrascht zu werden. Gut Begründete Einwände können noch mehr Aussicht auf Erfolg haben, wenn möglichst viele Betroffene sich dazu äußern. 

Ein Urheberrecht für die digitale Welt

ACTA-Debatte: Ein neues Urheberrecht für die digitale Welt fordert FDP-Netzexperte Jimmy Schulz Das umstrittene ACTA-Abkommen soll dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt werden. Jimmy Schulz, Netzexperte der FDP-Fraktion, plädierte auf ''Süddeutsche.de'' dafür, "grundlegend über das Urheberrecht in der digitalen Welt nachzudenken". Ziel des Gesetzgebers müsse es sein, einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Nutzern zu schaffen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte den Entschluss aus Brüssel.

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Bahr: Krebsvorsorgeerinnerung per Post

Berlin, 22. Februar 2012

Daniel Bahr Gesundheitsminister Daniel Bahr hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Neuerkrankungen an Darm- und Gebärmutterhalskrebs durch bessere Prävention zu bekämpfen. Etwa 27.000 Deutsche sterben jährlich an Darmkrebs. Durch Früherkennung könnte die tödliche Krankheit geheilt, in vielen Fällen sogar vermieden werden. Mit einem Einladungsverfahren - wie beim Brustkrebs schon üblich - will Bahr, "dass jeder rechtzeitig zu der für ihn sinnvollen kostenlosen Früherkennung" eingeladen wird.

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